Antrag der Grünen zum Feuerwehrgerätehaus in der Sitzung des Stadtrats am 28.7. Nachdem der Bericht im Merkur stark verkürzt den Sitzungsverlauf darstellt, hier meine Sicht der Dinge. 1. Die von den Grünen immer kolportierten Kosten von 15 Mio Euro sind sehr geschickt gewählt. Dieser runde Betrag bleibt länger im Gedächtnis als die von der Expertin […]

Und was ich mir erträume ist mehr als eine Revolution.
Es ist die radikale Umwälzung der Werte unserer wertlosen Gesellschaft. Es sind Menschen, die miteinander suchen, hoffen, sündigen, verzeihen. Menschen die sich anlächeln statt sich im Wettbewerb um den besseren Job fast umzubringen.
Und vielleicht verstehen jetzt viele Menschen in dieser Krise, dass die Güter und Ressourcen dieser Welt allen gehören sollen: Bildung, Gesundheit, Wohnung, sauberes Wasser, Essen.

Noch vor der Konstituierung des neuen Stadtrats zeigt der Haushaltsansatz deutlich, welchen Stellenwert ÖPNV und umweltbewussten Fahrgäste aktuell haben. Corona-bedingt muss gespart werden – keine Frage. Aber dass u. a. sofort die provisorische Befestigung des Bahnhofsvorplatzes auf der Streichliste steht, spricht Bände. Das gesamte Bahnhofsareal ist für Bus- und Bahnfahrer wahrlich keine Visitenkarte der Stadt. […]

Swiss Propaganda Research ist ein Forschungs- und Informationsprojekt zu geopolitischer Propaganda in Schweizer und internationalen Medien.  SPR veröffentlicht täglich aktualisierte, von Fachleuten kuratiert und vollständig referenzierte Fakten zu Covid-19, die den Lesern eine realistische Risikobeurteilung ermöglichen sollen. Wir meinen, eine gute Informationsquelle, die teilweise den “offiziellen” politischen Verlautbarungen widerspricht. Das Covid-19 Projekt finden Sie unter […]

Soziale Demokratie in 700 Zeichen Messenger-Kanal der FES versorgt dich mit Kurznachrichten zu relevanten politischen Debatten & wichtigen Jahrestagen. Aus dem Labyrinth der Informationen bereiten wir einen Aspekt auf. Täglich. kompakt. politisch – für dich auf den Punkt gebracht! Den Roten Faden gibt es für Telegram und Threema. Die Anmeldung ist einfach und erfolgt auf […]

„Die spezifische Unterscheidung, auf welche sich die politischen Handlungen und Motive zurückführen lassen, ist die Unterscheidung von Freund und Feind. (…) Politisches Denken und politischer Instinkt bewähren sich theoretisch und praktisch an der Fähigkeit, Freund und Feind zu unterscheiden. Die Höhepunkte der großen Politik sind zugleich die Augenblicke, in denen der Feind in konkreter Deutlichkeit […]

Es sind gerade sehr viele Fehlinformationen im Umlauf. Umso wichtiger ist es, dass diese verlässlichen Informationen und Angebote eine große Verbreitung finden. Alle Informationen zum Thema Corona haben wir von der SPD deshalb an einer Stelle gebündelt. Die Seite wird selbstverständlich immer tagesaktuell gehalten.

Wir bedanken uns herzlich bei den Wählerinnen und Wählern, die uns bei dieser Wahl mit ihrer Stimme unterstützt haben. Es sind keine verlorenen Stimmen. Zwar wird in Zukunft nur Thomas Mandl die SPD im Stadtrat vertreten. Aber auch aus der Opposition heraus kann man Politik machen. Das zeigt die Vergangenheit. Wir werden unseren Anspruch gerecht […]

Bereits heute weist jeder fünfte Bewohner des Freistaates einen Migrationshintergrund auf, ist also entweder selbst aus dem Ausland zugewandert oder stammt von Zuwanderern ab. Im Jahr 2024 wird das voraussichtlich sogar für jeden vierten Mitbürger gelten, so das zentrale Ergebnis der Vorausberechnung der Bevölkerung mit Migrationshintergrund 2011 bis 2024. Quelle: statistik.bayern.de